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Wenn der Arbeitnehmer sich nicht binnen drei Wochen nach Zugang der Kündigung im Klagewege gegen die Kündigung gewehrt hat, wird diese Kündigung rechtswirksam. Eine mündliche Zusage des Unternehmens, nach der Krise wieder eingestellt zu werden, wird der Arbeitnehmer in der Regel nicht beweisen können. Daher muss ein entsprechendes Schreiben des…
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Der Arbeitnehmer trägt das sogenannte Wegerisiko, d. h. es ist auch im Winter seine Pflicht frühzeitig loszufahren, um seinen Arbeitsplatz rechtzeitig zu erreichen. Im Falle des Nichterscheinens an seinem Arbeitsplatz riskiert der Arbeitnehmer den Ausspruch einer Abmahnung und hat zudem keinen Anspruch auf Bezahlung. Daher sind für derartige Situationen rechtzeitige…
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Im sogenannten Kleinbetrieb, d. h. in einem Betrieb mit weniger als zehn (Vollzeit) Mitarbeitern, ist eine ordentliche d. h. fristgemäße Kündigung eines Arbeitsverhältnisses meist rechtlich zugelassen. Eine außerordentliche, fristlose Kündigung kommt dagegen auch in Zeiten des Corona-Virus nicht in Betracht, jedenfalls nicht aus betriebsbedingten Gründen. Auch nicht, wenn der Arbeitgeber…
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Der Arbeitgeber kann Überstunden mit Zustimmung des Betriebsrats anordnen. Zudem muss sich eine Verpflichtung zur Ableistung von Überstunden aus dem Arbeitsvertrag ergeben, ansonsten können Überstunden nur nach Zustimmung des Mitarbeiters angeordnet werden. Ansonsten besteht eine Pflicht zur Ableistung von Überstunden nur bei einem schwerwiegenden drohenden wirtschaftlichen Schaden, wenn nach den…
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Für den Einen ist sie ein Fluch, für den anderen ein Segen – die Arbeitskleidung. Doch Arbeitskleidung ist nicht immer gleich Arbeitskleidung. Rechtlich gesehen besteht ein großer Unterschied zwischen Polohemden mit dem Firmenlogo und dem Strahlenschutzanzug des Kernkraftwerkingenieurs. Genau genommen unterscheidet man zwischen Arbeitskleidung, Berufskleidung, Dienstkleidung und der Schutzkleidung: Am…
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Befristungen sind heute im Arbeitsverhältnis gang und gäbe. Bekanntlich sind zu unterscheiden Befristungen aufgrund eines Sachgrundes und sachgrundlose Befristungen. Hier soll es um eine Frage zur sachgrundlosen Befristung gehen. Das Bundesarbeitsgericht (vom 23. Januar 2019 – 7 AZR 733/16) hat sich in einer brandneuen Entscheidung nach einer Rüge des Bundesverfassungsgerichts…
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Der Urlaub ist vorbei, und plötzlich braucht man doch noch freie Tage, weil das Kind sich plötzlich überlegt hat zu heiraten und man das doch nicht verpassen möchte. Kann der Arbeitnehmer dann der Arbeit fernbleiben? Gibt es dafür bezahlten oder unbezahlten Sonderurlaub des Arbeitgebers? Der Begriff des Sonderurlaubs ist im…
